§ 1 Geltungsbereich und Änderungsvorbehalt
1.1 Olrik Neubert erbringt alle Lieferungen und Leistungen gegenüber seinen Vertragspartnern (im folgenden Kunde) ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsabschluss
2.1 Ein Vertrag kommt erst durch Auftrag des Kunden mittels (Online-) Bestellformular und dessen Annahme durch Olrik Neubert zustande. Olrik Neubert nimmt den Auftrag nach Abschicken der Bestellung oder durch Lieferung der bestellten Ware an.
2.2 Unsere Angebote sind freibleibend, d.h. daß wir im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet sind. Wir behalten uns vor eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen.
§ 3 Widerrufsrecht (Widerrufsbelehrung)
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Olrik Neubert
Driesener Str. 6
10439 Berlin
mail@olrik-neubert.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 80 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen für Artikel, die speziell nach Vorgaben des Kunden angefertigt oder zugeschnitten wurden, Musik, Software- oder Videodatenträger, deren Versiegelung durch den Kunden geöffnet wurde, sowie Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte
§ 4 Versand
4.1 a nur Endkunden:
Einen Mindestbestellwert für Endkunden haben wir nicht.4.1 b nur Wiederverkäufer:
Der Mindestbestellwert für Wiederverkäufer berägt 240 EUR.
4.2 Für Wiederverkäufer: Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns das Erbringen der Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z. B. Streik, Aussperrung und behördliche Anordnungen, haben wir nicht zu vertreten. Beanstandungen von Teillieferungen berechtigen den Käufer nicht zur Ablehnung der weiteren Lieferungen, oder der kompletten Bestellung. Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, begrenzt auf den Rechnungswert.
4.3 Für Wiederverkäufer erfolgt die Lieferung auf Verantwortung des Empfängers.
4.4 Den von uns ausgewiesenen Rechnungsbetrag wird auf folgendes Konto überwiesen:
Bank:
DKB
Olrik Neubert
Verwendungszweck: Bestellnummer
Bankverbindung:
IBAN: DE41 17120300001008781591
BIC: BYLADEM1001
Deutschen Kreditbank AG, Taubenstr. 7-9 – 10117 Berlin
4.5 Für Endkunden: Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Du hast die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von EUR 80,00 nicht übersteigt, oder wenn Du bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hast.
§ 5 Zahlungsbedingungen und Rabatte
5.1a für Endkunden: Alle Preise sind in EURO angegeben und verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und zzgl. der Kosten für den Versand.
5.1b für Wiederverkäufer: Alle Preise sind in EURO angegeben und verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer und zzgl. der Kosten für den Versand.
5.2 Die Mehrwertsteuer beträgt innerhalb von Deutschland 19%. Alle Angebote und Preise sind unverbindlich und freibleibend. Änderungen und Irrtümer sind vorbehalten.
5.3a für Endkunden Die Abrechnung in Deutschland erfolgt wahlweise per Vorauskasse (Banküberweisung oder via dem Bezahlungssystem Paypal), per Lastschrift (via Billpay), Kreditkarte (via Masterpayment), per Rechnung (via Billpay) oder per Nachnahme. Für EU- und Drittländer bieten wir Vorauskasse ( Banküberweisung oder via dem Bezahlungssystem Paypal) und Kreditkarte (via Masterpayment) als Bezahlungsmethoden an.
5.3b für Wiederverkäufer: Die Abrechnung erfolgt bei den ersten zwei Bestellungen per Vorauskasse oder per Nachnahme. Danach per Rechnung oder Lastschrift.
5.4 Einzelne Rabatt- und Sonderaktionen werden explizit bei den Artikeln ausgewiesen und sind in der Angebotslänge begrenzt.
§ 6 Verzug und Mahnkosten
6.1 für Wiederverkäufer: 30 Tage nach Rechnungserhalt ist der Kunde in Verzug.
§ 7 Eigentumsvorbehalt und Rücktritt
7.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum, auch wenn Sie weiter veräußert wird (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Kaufsache zurückzufordern.
7.2 Für den Fall, dass ein Lieferant von uns trotz vertraglicher Verpflichtung die bestellte Ware nicht mehr liefert und dies zu einem von uns unverschuldeten Leistungshindernis führt, sind wir zum Rücktritt berechtigt. Im Falle des Rücktrittes werden wir dich unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
8.1 Die Aufrechnung ist nur zulässig, wenn deine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
8.2 Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, wenn dein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
9.1 Wir übernehmen keine Haftung für Schäden, die durch eine unsachgemäße Nutzung mit unseren Produkten entstanden sind.
9.2 Sind die gelieferten Waren zum Zeitpunkt des Gefahrenüberganges mangelhaft, so werden wir für die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung sorgen. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, kann die Herabsetzung der Vergütung oder wahlweise der Rücktritt vom Vertrag verlangt werden.
9.3 Unsere Haftung für eigenes Verschulden, sowie das unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
§ 10 Datenschutz
10.1 Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet. Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt. Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
10.2 Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
10.3 Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an: Olrik Neubert Driesener Str. 6 10439 Berlin mail@olrik-neubert.de
§ 11 Links auf andere Internetseiten
11.1 Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.
§ 12 Anwendbares Recht
12.1 Für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und Olrik Neubert gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Wiederverkäufer ist Gerichtsstand das für Berlin zuständige Amts- bzw. Landgericht.
§ 13 Schlussbestimmungen
13.1 Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Das gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
13.2 Alle Erklärungen können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.